Als leidlicher Softwareentwickler braucht man so einiges. Zum einen braucht man eine total modische, energiezehrende Trendsportart, um das, was man den lieben langen Tag versitzt, wieder wettzumachen. Freeclimbing, Rafting, Downhill, Snowboarding. Oder Basejumping. Hauptsache es klingt englisch. In dicht besiedelten Dienstleistungszentren springen ja minütlich Softwareentwickler vom Dach, um danach erquickt an ihrem Arbeitsplatz Bits und Bytes nach ihrem Gutdünken umherzuschupsen.

Da kann ich getrost einen Haken machen. Ich mache Klugsheißing.

Zum anderen aber braucht der Softwareentwickler, wie wahrscheinlich viele andere kreative Berufe auch, literweise Kaffee, damit die Muffbude im Stübchen auch stets mit belebendem Koffein versorgt ist. Natürlich bietet sich da ein Kaffeevollautomat an, der mit einem simplen Zunicken vom Espresso über Latte und Crema bis zum Tiramisu alles zaubert - in tiny, small und huge. Was auch immer.

Doch nie war der ungehinderte Kaffeefluss so gestört, seit wir seit bald drei Jahren eine Espressomaschine stehen haben, die sich uns stets verweigert, ihre Hähne zudreht und uns in Form eines roten Ausrufezeichen den Stinkefinger zeigt. Ständig knieen wir vor dem Gerät, den stylischen Glaspokal in der Hand und beten diesen falschen Gott an. “Gib uns Manna! Gib uns Manna!” — und der Dreckskerl sagt: “Pfffff.”

Es hat sich ausglobalisiert, vorbei mit diesem möchtegernitalienischen Kaffeegenuss — nun kommt wieder die gute alte deutsche Kaffeemaschine zum Einsatz, in die ich einen Filter einsetzen muss, die gemütlich gurgelt und spuckt und mir innerhalb von zehn Minuten Kaffee für eine ganze Abteilung zaubert, ohne zu meckern, ohne zu murren.

Bis eines der Kinder die unersetzbare Glaskanne mit einem Fussball zerschießt. Oder der Papa.

Für den diplomatischen Dienst braucht es jede Menge Fingerspitzengefühl, schließlich geht es, wenn es um Staatsfragen geht, schließlich ein Stück weit um Interessen, Nationalstolz und Tabus, die es nicht zu brechen gilt.

Neulich sagte jemand so schön, durch sein innenpolitisches Gepolter sehe man gar nicht den Außenminister Westerwelle. Es lenke von seinem Wirken ab. Vielleicht weil er wenig wirkt.

Das ist aber auch gar nicht schlecht. Wie kann jemand als oberster Dienstherr der Diplomatie wirken, wenn er sogar die eigenen Landsleute ständig nur vergrätzt und seine Meinung wenig diplomatisch in jedes unschuldig am Wegesrand stehende Mikrophon pustet und sei es in eins, was nur Vogelstimmen aufzeichnen wollte?

Wenn er nur annähernd so auf die großmaulige Kesselpauke bei seinen internationalen Kollegen schlägt, dann werden die großen Fußstapfen eines großen Hans-Dietrich Genschers (ebenfalls FDP) ihm enteilen. Freiwillig.

Zwischenresumée nach zwei Wochen Fasten, was in meinem Fall heißt, auf allerlei Annehmlichkeiten wie Frucht- und Schokoaufstriche, Süßigkeiten jeglicher Art, reine Weißmehlprodukte, Fleisch sowie Alkohol zu verzichten:

Hunger!

Wie abhängig Süßigkeiten machen, merke ich jeden Abend, wenn Frau Rieke in der Küche mit irgendeiner Süßigkeitentüte raschelt und mir wie einem Pawlowschen Hund augenblicklich der Sabber aus der Gusche läuft, weil sich mein Ich schon auf die Süßigkeit freut. Hätte ich einen Schwanz hinten und nicht vorne, ich würde damit wedeln. Bis mein alles kontrollierender Geist ihm sagt: “Was ist denn mit Dir? Du kriegst doch nichts, schon vergessen?” Das ist wie einem in Blutrausch befindlichen Krokodil einen Stock aufrecht zwischen die Kiefer zu rammen.

Die Ähnlichkeiten zwischen Zucker- und Nikotinentzug sind enorm. Ständig befinde ich mich in Situationen, in denen ich vor dem Fasten wahllos zur Zuckertüte gegriffen hätte, einfach um der Langeweile nicht kauender Kiefer und knospender Rezeptoren zu entgehen. Oder beim DVD-sehen. Beim Lesen. Ständig fuchtelt mir der Schokoladenmann mit einer großen Winkekelle vor dem geistigen Auge herum, bald schon fährt er mich wütend an.

Der Barkeeper in meinem Kopf steht die ganze Woche gelangweilt hinter dem Tresen und putzt Gläser. Nur am Wochenende beugt er sich zu mir grinsend herüber. “Na Herr Schwaner, was darf’s denn sein?” und oft würde ich einfach gerne sagen: “Komm! Gib!” verzichte jedoch darauf und murmel mürrisch: “Gib mir einfach ein Glas Wasser und eine Heugabel voll Gras zum Kauen”.

Immerhin: Obwohl ich ausdrücklich nicht Diät halte, sondern nur auf bestimmte Dinge verzichte, schlabbert inzwischen die Hose und die Hemden schließen sich am obersten Kragenknopf fast von alleine. Das baut auf und gibt einem die Kraft zum Weitermachen.

Ich hoffe, bis zum Schluss.

2008: AK Vorrat vor dem Bundestag

Die Vorratsdatenspeicherung nach dem Telekommunikationgesetz (TKG) 113a sowie 113b ist nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Es verstösst gegen das Grundgesetz Artikel 10:

“(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Quelle: dejure“

Das Urteil des Gerichts:

“1. Die §§ 113a und 113b des Telekommunikationsgesetzes in der Fassung des Artikel 2 Nummer 6 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21. Dezember 2007 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3198) verstoßen gegen Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes und sind nichtig.

2. § 100g Absatz 1 Satz 1 der Strafprozessordnung in der Fassung des Artikel 1 Nummer 11 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21. Dezember 2007 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3198) verstößt, soweit danach Verkehrsdaten nach § 113a des Telekommunikationsgesetzes erhoben werden dürfen, gegen Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes und ist insoweit nichtig.

3. Die aufgrund der einstweiligen Anordnung vom 11. März 2008 im Verfahren 1 BvR 256/08 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 659), wiederholt und erweitert mit Beschluss vom 28. Oktober 2008 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 2239), zuletzt wiederholt mit Beschluss vom 15. Oktober 2009 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3704), von Anbietern öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste im Rahmen von behördlichen Auskunftsersuchen erhobenen, aber einstweilen nicht nach § 113b Satz 1 Halbsatz 1 des Telekommunikationsgesetzes an die ersuchenden Behörden übermittelten, sondern gespeicherten Telekommunikationsverkehrsdaten sind unverzüglich zu löschen. Sie dürfen nicht an die ersuchenden Stellen übermittelt werden.

4. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Beschwerdeführern ihre notwendigen Auslagen aus den Verfassungsbeschwerdeverfahren zu erstatten.”

Quelle: BVerfG, Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 2. März 2010

Die durch die Vorratsdatenspeicherung zur Pflicht gewordene Speicherung der Vekehrs- und Verbindungsdaten ist somit hinfällig, alle bereits gespeicherten Daten müssen unverzüglich gelöscht werden.

“Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird aus Sicht der Verfassungsrichter nicht gewahrt. Außerdem mangele es an einer Sicherheit für die Daten und es gebe keine konkreten Angaben, wofür die Daten gebraucht werden sollen. Ferner kritisierten die Richter eine mangelnde Transparenz des Gesetzes.” Quelle: heise

Allerdings greift das Bundesverfassungsgericht nicht die der Vorratsdatenspeicherung zugrunde legende EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung an. Die Vorratsdatenspeicherung an sich ist rechtens, die Umsetzung der Großen Koalition jedoch zu schlampig und nicht ausreichend, um die Rechte des Bürgers zu schützen.

“Laut Urteil sind die Telekommunikationsdaten allerdings “für eine effektive Strafverfolgung und Gefahrenabwehr von besonderer Bedeutung”. Daten dürfen deshalb künftig unter bestimmten Maßgaben gespeichert und verwertet werden.” Quelle: ZEIT

Es tickert im Web:
politik-digital.de “Jetzige Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig” • lawblog “Vorratsdatenspeicherung grundgesetzwidrig” • ZEIT “Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung” • 24stunden.de “Übersicht Vorratsdatenspeicherung” • heise: “Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung” • f!xmbr “Urteil des Bundesverfassungsgerichts #vds #vorratsdatenspeicherung” • TKG 113a und 113b zum Nachlesen • SpOn “Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Verfassung” • BVerfG “Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß” • c’t “Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung“

Es ist erstaunlich, wieviel Menschen über sich ergehen lassen müssen. Vor allen Dingen, wenn Menschen, die Karriere machen, so polemisch über die Lebenssituationen anderer urteilen, wie jener Herr, der heute im Vorstand der Deutschen Bank sitzt und der menschenverachtende Spartipps für Hartz-IV-Empfänger parat hat:

“Kalt duschen ist doch eh viel gesünder. Ein Warmduscher ist noch nie weit gekommen im Leben.” (Thilo Sarrazin, Quelle: SZ)

Ist gut, Dagobert Duck.

Ich frage mich ernsthaft, wann der soziale Frieden bricht, wann die Menschen ob dieser zutiefst widerlichen Aufhetzerei von Asozialen, die nicht wissen, wohin mit all ihrem Geld und ihrer Macht eben jene auf den Hackblock legen.

Wegen eines FOCUS-Titels sind die Griechen erbost über Deutschland. Griechische Verbraucherverbände laufen Sturm gegen deutsche Produkte:

“Die Verfälschung einer Statue der griechischen Geschichte, Schönheit und Zivilisation, die aus einer Zeit stammt, wo sie (die Deutschen) Bananen auf Bäumen gegessen haben, ist unverzeihlich und nicht hinnehmbar” (Quelle: Welt)

Liebe Griechen, Mittel- und Nordeuropa war schon immer bekannt dafür, dass in seinem erfrischenden Klima Bananen wachsen. Deswegen haben sie uns Germanen gewiss gut geschmeckt und es erklärt auch die Gier einiger Deutscher nach der Maueröffnung vor 20 Jahren nach der länglichen Frucht. Auch sehr beliebt: Germanenguacamole, Langobardenlitschis und Alemannenananas.

Toll, wenn man Deutschland als Prügelknabe für die eigenen Versäumnisse in der Politik hat.

Es sind inzwischen abertausende von Selbstanzeigen, die aufrgrund der Furcht durch die angekaufte Daten-CD entlarvt zu werden, bei den Finanzämtern eingegangen sind. Hunderte von Millionen Euro sind dort in der Vergangenheit an der Steuer vorbeilaviert worden sind, Gelder, die dem Sozialstaat entzogen wurden und damit einfach der Gesellschaft fehlten.

Hier sind sie: Die wahren Sozialbetrüger, die dem Staat durch ihre laxe Auffassung von Moral und Anstand weitaus mehr gefährden, als es einer der 1,9 Prozent (und nicht 20 Prozent, wie der schöne Außenminister vom Rhein sich gerne von sogenannten Experten in die Propaganda schreiben lässt) Hartz-IV-Betrüger je fertig brächte. Darüber spricht der flotte Guido nicht, die stellt er nicht an den Pranger. Warum auch? Schließlich seien die staatsbürokratischen Systeme selbst schuld, wenn ihnen die Steuerzahler davon liefen, so zumindest der Westerwellsche Tenor, als er gegen eine sechsstellige Gesamtgage vor Bankern aus Liechtenstein unverhohlen über seine Neigungen im Steuerrecht parlierte.

Da ist es doch kein Wunder, wenn ihm Hartz-IV-Empfänger öffentlich zu brandmarken und noch weiter in den Dreck zu treten ein wesentlich größeres Anliegen ist, als die eigene Klientel zu geißeln.

Das ist im übrigen genau das, was an den Auftritten des Herrn Westerwelle so g’schmäcklich ist: Nicht die Gagen, die korrekt verbucht wurden, noch die Verwendungng jener Gagen. Was daran stört, ist die Tatsache, vor wem der heutige Außenminister sprach und über welche Themen, während der deutsche Sozialstaat versuchte, die weitaus gefährlicheren Schädlinge dingfest zu machen.

Das ist der eigentliche Skandal.