Wenn ich Kaiser von Amerika wäre, …

… glitzerte es einst in einer der berühmten Donald-Duck-Geschichten von Carl Barks in den Augen eines Museumsdirektors, der Dondald Duck auf die Reise geschickt hatte, zu verhindern, dass ein Winkeladvokat und sein Klient den goldenen Helm finden würden, der den Anspruch auf den Besitz von Amerika begründen sollte. Als jener Museumsdirektor letztendlich den Helm in seinen Händen hält, überkommt ihm die Vision des überbordenen Museumsstaates, in dem jede Frau und jeder Mann jeden Tag eines Jahres in ein Museum gehen muss, sonntags sogar zweimal.

Am U-Bhf. Eberswalder Strasse am Prenzlauer Berg fühlte ich mich vor einigen Tagen unsanft an diese absurde Szenerie erinnert, denn zwischen all jenen bekannten Wahlplakaten hing ein kleineres versteckt über den ewig gleichen Köpfen angebracht und es fragte mich die mir bis dato gänzlich unbekannt gebliebene Kulturpartei: “Heute schon ein Buch gelesen?” und sofort hämmerte in meinem Hinterkopf die Vision eines Kulturstaates, wo die kulturelle Anteilnahme kein Recht, sondern Pflicht ist. Ja, sagte ich mir, heute schon alle Bände Marcel Prousts “Auf der Suche nach der verlorenen Zeit” gelesen, jaja, doch, doch, ganz sicher.

Grund genug sich durch das Wahlprogramm einer kleinen Partei zu lesen, um sicher zu sein, dass niemand den Helm aufsetzen und benutzen würde. Eine Partei im übrigen, die mit dem großen Ziel “Abgeordnetenhaus-Wahl” gestartet war und nun jedoch nur um den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow kämpft, zu wenig Unterstützerstimmen kamen zusammen. Ein wenig erbärmlich ist in dem Zusammenhang der Rücktritt des Vorsitzenden und Initiators Tom De Toys zu nennen, der sein Amt niederlegte und auch aus der Partei austrat.

Was bleibt zum Wahlprogramm zu sagen? Kurzum, die Ziele der Kulturpartei zielen im groben und ganzen auf einen Ausbau, auf Erhalt und Erweiterung bestehender Angebote, insbesondere bei Angeboten, die die kulturelle Entwicklung fördern. Gedanken um akute Probleme der Hauptstadt finden wenig Platz — denn die Kulturkeule gegen Arbeitslosigkeit ins Feld zu führen, die Neuen Medien und den deutschen Film als potentielle Arbeitsfaktoren hochleben zu lassen in dieser Stadt, scheinen ein wenig zu “Hurra” zu sein. Wie sagte vor einigen Tagen ein mir bekannter Drehbuchautor: “Der Filmstandort Berlin und Potsdam wird vollkommen überbewertet. Ja, hier werden die kreativen Ideen geboren, aber Gelder für ein Projekt kriegst Du in Frankfurt am Main, und die lachen schon und sagen: ‘Die Berliner wieder…’ — und genehmigen Gelder, wenn statt in Potsdam in Ungarn gedreht wird, weil die da einfach unschlagbar billiger drehen.” Für die Neuen Medien gilt im Übrigen ähnliches: Kreative Ideen kommen aus Berlin, aber das Geld wird woanders verdient: Gerade im Internet sitzt das Geld in Düsseldorf. Nur weil nach Ansicht der Kulturpartei sich die Zahl der selbständigen Kreativen und Kulturschaffenden in Berlin erhöht hat, spricht das noch lange nicht für die (Über-) Lebensfähigkeit vieler Selbständigen in diesem Bereich. Gehungert wird vielen Ortes.

Ein wenig schaudernd kann man über die Passagen von der Einflechtung von Kreativen und KünstlerInnen in alle Bereiche des Lebens lesen:

“Jede Behörde oder Firma könnte einen Kulturrat einberufen, der als ‚Kulturschatten’ dafür sorgt, dass sämtliche Arbeitsprozesse kreativ begleitet oder bearbeitet werden. In Ämtern und Behörden, in Betrieben, Büros und Fabriken können Kulturschaffende potentiell als kreative Berater, tätig sein.” [1]

Finde ich in diesen Passagen etwa den goldenen Helm des WIkingers?

Wie viele der kleinen, unbekannten Parteien macht auch die Kulturpartei den Fehler, bundespolitische Themen anzuschneiden, die für die Berliner Landespolitik keine Bedeutung haben — oder so: Sich für die Einsetzung eines Bundeskulturministers mit eigenem Ministerium einzusetzen, hilft Berlin und seinen speziellen, landesspezfischen Problemen in keinster Weise. Auch außenpolitische Themen oder Fragen der Innenpolitik berühren mich bei einer Partei, die für Berliner Probleme antritt nur periphär.

Übrigens: Wenn schon das Schlagwort “Bürokratieabbau” mit in das Programm geschrieben wird, dann sollte vielleicht darauf geachtet werden, dass an vielen anderen Stellen des Programms nicht genau das Gegenteil gefordert wird: Der oben bereits erwähnte Bundeskulturminister, ein eigenes Kulturamt, Überwachung von Auflagen bei Großbauprojekten zur Schaffung von Kunst, Kulturbeiräte, Ausbau und Förderung von Nischeninstituten an Universitäten, gerechte Verteilung von Fördergeldern — alles Dinge, die durch Aufsicht zu Spielbällen der Bürokratie geradezu geeignet erscheinen.

Ein Schmankerl zum Schluss: Wer eh ein Freund des Urheberrechts ist, wird seine Freude an den Abschnitten zu Urheberrecht und Privatkopie haben, sowie zu Zwangsabgaben auf Leermedien und — ein Leckerli — Druckerpatronen, abgekoppelt vom Verkaufspreis.

Fazit: Wer an die Lösung von landesspezifischen Problemen durch eine gesteigerte, gefächerte und breit subventionierte Kulturpolitik glaubt, der sollte jetzt bereits wissen, wo er für die BVV Pankow am Sonntag sein Kreuzchen macht. Wer sich noch nicht sicher ist, kann ja noch ein wenig Wahlplakate lesen — und das Internet ist schließlich auch noch da, wenn gerade kein Kandidat für Fragen zur Verfügung steht.

Tags: Wahlkampf | Berlin | Politik | Kultur | 2006 | 17.September |