Selten bin ich einer Meinung mit populistischen Aussagen der Linken, aber wenn es Petra Pau so schön formuliert, kann ich nur noch übernehmen:
“Wer wie Neumann empfiehlt, Sozialstandards zu senken, um das Kultur-Niveau in einer Stadt wie Berlin zu halten, ist kulturlos.” [1]
Fachwörter, wie “kulturelles Existenzminimum” scheint bei gewissen Kulturbeauftragten der Bundesregierung vollkommen im Wortschatz [...]

Der SPD-Mittelstandsbeauftragte Reinhard Schultz hat den Kompromiss der Ministerpräsidenten zur gesetzlichen Rundfunkgebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte begrüßt. Insgesamt sei es eine gerechte Lösung für kleine- und mittelständische Betriebe. Die wenigen Fälle, in denen die Gebühr tatsächlich entrichtet werden müsse, seien verkraftbar.
Zwar folgt Schultz zwar der Argumentation:
“Die Erhebung der vollen Rundfunkgebühr wäre ungerechtfertigt gewesen angesichts [...]

Warum glauben Spambots bloss, 24stunden.de wäre ein Forum, in dem BBCode Anwendung finden würde … tztz

Wie ist das eigentlich? Ist etwa der Beschäftigungstherapeut der C-Prominenz, der Steigbügelhalter für ermüdete TV-Karrieren, Stefan Raab und sein “TV Total” die letzte Antwort auf “Late Nite“-Bemühungen in Deutschland? Soll es denn tatsächlich keinen Sender mehr geben, der nach der Pleite von Anke Engelkes Late-Show auf “Sat.1“, genügen Chuzpe — Traute — Arsch in der [...]

Selten haben es PolitikerInnen so auf den Punkt gebracht, denn allzu oft siegte in der Wortwahl die alles umschreibende, nie direkt sich äußernde Diplomatie. Allerdings scheinen nun öfter die Hutschnüre wie Gummibänder zu zerreissen:
“Noch nie in der Geschichte haben sich Vertreter von Regierungsfraktionen derart abfällig, denunzierend und drangsalierend gegenüber denjenigen verhalten, die ohnehin schon durch [...]

» Weiterführend: Archiv zum Thema Rauchverbot
Erst veranstaltete der Lobbyverband der deutschen Zigarettenindustrie VdC vor rund zwei Wochen in der Verbandzentrale in Berlin-Mitte eine Party für Bundestagsabgeordnete, die bei der Ausgestaltung eines Rauchverbotes mitwirken, danach präsentierte die Große Koalition in Berlin ihren eigenen Entwurf zu einem Rauchverbot in der Öffentlichkeit und hatte es eilig damit, den [...]

Nach den Plänen der CDU/CSU zu weiteren Einschnitten beim Arbeitslosengeld Zwei (ALG2) sollen künftig für Selbständige, Freiberufler und Bezieher von Sozialhilfe keine Rentenleistungen mehr an die zuständigen Rententräger gezahlt werden.
Prekär daran: Alleinerziehende Eltern, die im Säuglingsalter ihres Kindes auf den Erziehungsurlaub angewiesen sind, beziehen zum großen Teil Arbeitslosengeld II — beziehungsweise durch die Nichtvermittelbarkeit [...]