Hatschi!

von Herr Schwaner am 29.01.2007, in: Res publica

Schnell noch einmal richtig krank werden, bevor diese Woche die Gesundheitsreform durchgewunken wird — wie? was? Durchgewunken? Eher nicht. Diese Woche stehen zur Gesundheitsreform vier Abstimmungen an, das Konfliktpotential diese Woche scheint extrem hoch. Es wird spannend werden, welche Instanz in den Abstimmungen nun die Gesundheitsreform eventuell blockiert und wieder an die Entwickler im BMG zurückschickt. Die kritischen Stimmen werden bereits wieder laut. Die Abstimmungen:

Montag — Koalitionsausschuss
Dienstag — Fraktionen von SPD und CDU/CSU
Mittwoch — Gesundheitsausschuss
Freitag — Parlament

Im Februar soll letztendlich der Bundesrat darüber entscheiden.

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Autor:
Herr Schwaner

erstellt am:
29. Januar 2007 10:19

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